Rechtsprechung
| OLG Hamm, 02.02.1994 - 5 UF 167/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 242 § 1578 Abs. 1; ZPO § 323
Nachträgliche Befristung des durch Vergleich titulierten Nachehelichen Unterhalts - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Unterhalt nach Scheidung; Abänderung; Neue Gründe; Streit über die Unterhaltsverpflichtung; Prozeßvergleich; Wegfall der Geschäftsgrundlage; Unterhaltsleistungen ; Vorläufige Regelung
Papierfundstellen
- FamRZ 1994, 1392
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.04.1986 - IVb ZR 30/85
Voraussetzungen der Abänderung eines Unterhaltsvergleichs
Auszug aus OLG Hamm, 02.02.1994 - 5 UF 167/93
Maßgebend sind die aus § 242 BGB abgeleiteten Grundsätze über die Veränderung oder den Fortfall der Geschäftsgrundlage (vgl. BGH, NJW 1986, 2054 ).